Wenn ein Versicherungsunternehmen aus Österreich auf dem tschechischen Kfz-Markt landen möchte, muss man die Fahrgewohnheiten des Nachbarn studieren. Weshalb das Video jedoch unter dem Titel “Truckfahren in Polen” seine E-Mail Runde macht, kann ich mir beim besten Willen nicht erklären. (weiterlesen…)
Archiv für die Kategorie ‘Allgemein’
Tschechische Schlafwagen
Schmenger am Montag, 06. Dezember 2010Geldstrafenhöhe für Oberbürgermeister
Schmenger am Samstag, 04. Dezember 2010Der Oberbürgermeister der Stadt Mainz reist gerne. Mit Freunden, mit der Ehefrau, so wie jeder andere auch. Manchmal lässt sich auch eine Dienstreise nicht vermeiden. So ging es einst nach Italien. Dort wollte er mit späteren (gesondert verfolgten) Leidensgenossen die Firma RWE in angenehmer Atmosphäre überzeugen, die restlichen Anteile der Überlandwerke Groß-Gerau an die Stadtwerke Mainz zu verkaufen. Dies gelang auch, vielleicht unter Mithilfe seiner Ehefrau, die den Trip und geschäftliche Ausflüge gemeinsam mit weiteren WAGS der anderen Reisenden nach Capri und Pompeji mitmachte. Böse anonyme Anzeigenerstatter und die knallharte Staatsanwaltschaft sahen aber den Straftatbestand der Untreue gegeben. Es kam zum Strafbefehl, den der OB, ehemaliger Strafrichter am LG Mainz, gegen den ausdrücklichen Rat seines Verteidigers akzeptierte, obwohl er – natürlich – unschuldig sei. (weiterlesen…)
Die lieben Kollegen
Schmenger am Donnerstag, 02. Dezember 2010Voller Stolz muss der liebe Kollege seinem Mandanten den Titel präsentiert haben. Nachdem der Schuldner, ein zugegeben etwas nachlässiger Besorger eigener Angelegenheiten, nicht zahlte, zeigte der Kollege seinem Mandanten, was er so alles an Zwangsvollstreckung kann. Der Schuldner war zwar offensichtlich solvent, spaßig schien es jedoch, neben dem “normalen” Pfändungsauftrag einen PfüB zu bewirken und diesen an drei Drittschuldner zuzustellen. Im Klartext: Alle Konten wurden dicht gemacht und der Gerichtsvollzieher kam vorbei. (weiterlesen…)
Wenn die Kammer nicht wäre…
Schmenger am Mittwoch, 08. September 2010…könnte Werbung für Anwälte, die sich mit Verkehrsrecht beschäftigen, sehr witzig sein. Jedenfalls aus meiner pubertären Sicht…
Für externe Links übernehmen wir keine Verantwortung, machen uns den Inhalt nicht zu eigen und so weiter.
HUK Rechtsschutz – blitzschnell gedeckt
Schmenger am Montag, 06. September 2010Nach langer Sendepause setzen wir die Schreiberei mit einem Kuscheleintrag fort. Die Unfassbarkeiten mancher RS-Versicherer füllen bekanntlich einen eigenen Blog. Heute wird nicht nur gelobt. Heute wird sich gewundert.
Um 15:10 Uhr sendete die Kanzlei eine Deckungsanfrage in einer Ordnungswidrigkeitensache. Und jetzt kommts: 59 Min. später geht die Zusage per Fax ein. Weltrekord?
Natürlich gibt es keine Suppe ohne Haar. Liebe HUK, wenn Ihr eine elektronische Deckungsanfrage bekommt, antwortet bitte auch über das GDV-Branchennetz zurück. Dann macht es erst richtig Spaß, weil das Schreiben dann automatisch beim Mandanten zugeht und bei uns elektronisch einsortiert wurde. Das spart noch einmal 12 Klicks (ja, ich habe gezählt) und ungestoppte 3-4 Min Lohnkosten.
Ich kann mir keine Namen merken!
RA Welter am Dienstag, 06. Juli 2010Heute rief ein freundlicher Amtswalter in unserer Kanzlei an und bat um meinen Rückruf. Der erfolgte etwa 5 Stunden später um ca. 17:30 Uhr. Leider konnte ich um die Zeit dem Amtswalter keine Informationen mehr entlocken. “Wer sind Sie?” - “… Sie baten um Rückruf.” – “Ich kann Ihnen nicht helfen. Ich kann mir keinen Namen mehr merken. Ich muss heute sogar länger bleiben. Ich bin total mit Arbeit zugekleistert. Ab morgen bin ich in Urlaub. Es ist aber sehr nett, dass Sie zurückgerufen haben.” Ich finde mich auch sehr nett. Wenn die Mandantin anruft und fragt, ob ich etwas in der Sache gehört habe, sage ich einfach: “Wer sind Sie? Ich kann Ihnen nicht helfen. Ich kann mir keinen Namen mehr merken. Ich muss heute sogar länger bleiben. Ich bin total mit Arbeit zugekleistert. Ab morgen bin ich in Urlaub. Es ist aber sehr nett, dass Sie zurückgerufen haben.”
Beratung für Minderbemittelte
Schmenger am Freitag, 25. Juni 2010Bald geht es also los, das Pilotprojekt. Am Mittwoch, 7.7.2010 startet die anwaltliche Beratungsstelle im Haus des Jugendrechts in Mainz, Ertalstr. 2. Bedürftige erhalten dort zwischen 14:00 und 16:00 Uhr kostenlosen Rechtsrat. Allerdings beschränkt sich die Beratung auf eine Auskunft.
Das Ministerium stellt hierfür einen Raum und ein Laptop zur Verfügung. Wofür der Laptop notwendig wird, bleibt spannend. (weiterlesen…)
RP Kassel: Akteneinsicht “jetzt” elektronisch
Schmenger am Donnerstag, 24. Juni 2010Die Elektrifizierung schreitet in riesigen Schritten voran. Das elektronische Gerichtspostfach EGVP kennen wir mittlerweile aus dem Mahnbescheidsverfahren. Das RP Kassel, Zentrale Bußgeldstelle, spielt nun auch mit und ermöglicht eine elektronische Akteneinsicht, papierlos. Auf Knopfdruck verspricht man für nur 5 EUR den Versand einer PDF-Akte (die auch nicht zurückgeschickt werden muss). (weiterlesen…)
Philosophie am Abend
Schmenger am Dienstag, 15. Juni 2010Anlässlich eines aktuellen Arbeitsrechtsfalles stellt sich mir folgende Frage:
Wenn ein Krematorium einem Mitarbeiter fristlos kündigt…
…ist der dann gefeuert?
Tschechischer Führerschein – Freispruch
Schmenger am Donnerstag, 15. April 2010Yogi (Name geändert) hatte einen kleinen Unfall. Nichts schwerwiegendes. Ein kleiner Parkplatzrempler, wohl aber mit ungeklärtem Verschulden. Die herbeigeeilte Polizei stieß bei der Routinekontrolle auf Yogis tschechische Fahrerlaubnis. Auf Nachfrage teilte Yogi mit, dass er einstmals einen deutschen Führerschein hatte, bis dieser ihm im Jahr 2000 aufgrund eines Urteils entzogen wurde. Die Sperrfrist dauerte bis 2002. Stutzig machte nur das Ausstellungsdatum in 2009, da als Erteilungsdatum 2004 eingetragen war. Geweckt vom Jagdinstinkt notierte sich der Beamte die Daten, fand heraus, dass Yogi seit 2000 ununterbrochen an einer deutschen Wohnadresse gemeldet war und machte sich rechtskundig. Ein Spezialist der Führerscheinstelle hatte eine Erklärung parat. Aus dem Ermittlungsbericht:
“Er (der Spezialist) teilte mit, dass es bei früher ausgestellten tschechischen Führerscheinen der Fall war, dass ein deutscher Wohnsitz im Führerschein eingetragen wurde. Als sich herausstellte, dass Herr Yogi diesbezüglich Probleme bzgl. einer in Deutschland gültigen Fahrerlaubnis bekommen könnte, bemühte er sich um einen neuen tschechischen Führerschein, in dem kein Wohnsitz vermerkt war.”
Alle Achtung. Die Führerscheinstelle kannte nicht nur den Inhalt sämtlicher früher ausgestellter tschechischer Führerscheine. Man wusste auch gleich noch, weshalb Yogi in 2009 einen neuen bekam.
Zugute halten muss man folgendes. Nach wie vor gilt der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung von Fahrerlaubnissen innerhalb der EU. Nur wenn sich aus dem Führerschein selbst oder aus amtlichen Äußerungen des Ausstellerstaates ergibt, dass der Fahrerlaubnisinhaber dort keinen Wohnsitz hatte, kann von einem Missbrauch, damit von einer Ungültigkeit ausgegangen werden.
In Yogis Führerschein stand aber nun einmal ein tschechischer Wohnort. Eine Nachfrage in Tschechien ergab überraschenderweise, dass “der Obengenannte im Führerschein in der Spalte Nr. 8 aufgeführt hat: [tschechischer Wohnort]“.
Na dann ist ja alles klar, dachte der Staatsanwalt und stellte das Verfahren ein klagte an.
In die Hauptverhandlung schickte man natürlich eine Referendarin (zu erkennen am Post-it-Schönfelder), die immerhin nach einer kurzen (Telefon?)-Unterbrechung einen Freispruch forderte. Die Verteidigung sah dies ähnlich. Das Gericht auch. Schon war der Rechtsfrieden wieder hergestellt.